Alpha-E – Vordringlicher Bedarf mit NKV 1,0

Die jetzt veröffentlichten Änderungen des Bundesverkehrswegeplans laut Beteiligungsbericht gegenüber dem Entwurf im Bereich Schiene berühren unsere Nordwest-Region lediglich im Projekt Alpha-E (Nachfolge der Y-Trasse). Die Daten kann man dem nachfolgenden Bild entnehmen. Die Abkürzung NKV steht für Nutzen-Kosten-Verhältnis. In roter Schrift die Änderungen gegenüber dem Entwurf.

BVWP Änderung Auszug 2016-08-04 (1)

3.8. Bundesverkehrswegeplan im Kabinett

NIcht einmal 2 Wochen hatten auserwählte Verbände Zeit, zu den Änderungen des Bundesverkehrswegeplans Stellung zu beziehen. Offenbar wird morgen etwas durchgepeitscht, was heute noch vom Umweltbundesamt kritisiert wird (siehe „Presse„). Auch wir haben keine Chance, auf die Änderungen zuzugreifen. Im Beteiligungsbericht des BMVI blieben die Seiten 66 bis 94 des Anhangs 1 leer mit dem Hinweis: „Anhang 1 wird mit dem Kabinettsbeschluss des BVWP 2030 nachträglich ergänzt“. Bei 40.000 Stellungnahmen hatten für eine kurze Zeit nur wenige Personen oder Verbände die Gelegenheit, noch vor dem Kabinettsbeschluss Stellung zu beziehen. Öffentlichkeitsbeteiligung ?

Lobby ist Pofalla

In der Rubrik „Presse“ verweisen wir auf einen Spiegel-Artikel, dessen Überschrift auch von Böhmermann hätte kommen können. Hintergrund ist das aufgrund einer EU-Richtlinie bereits überfällige Eisenbahnregulierungsgesetz. Die Enttäuschung, dass auch noch der Bundesrat zugestimmt hat, ist bei den Befürwortern von Transparenz bei der DB groß. Auch das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. beklagt, dass die Beratung in Hinterzimmern kein gutes Ende nähme. Im Auszug des Bundestagsprotokolls vom 7.7.2016 (kurz vor dem EM-Halbfinale gegen Frankreich) „Lobby ist Pofalla“ weiterlesen

Denkmalschutzbehörde droht der Bahn

Die Aufklärung über die Auswirkung des Eisenbahngüterverkehrs auch auf unsere Denkmäler ist unsere in der Satzung festgelegte Verpflichtung. Deshalb verweisen wir in unserer Rubrik „Presse“ auf einen heutigen NWZ-Artikel, insbesondere auf die zitierte Auffassung der „Bahninitiative“ LiVe im Hinblick auf einen Zusammenhang mit dem zu erwartenden Güterverkehr.

 

„Stellt Kreuze in die Vorgärten“

Es kommt uns bekannt vor, dass Bundes- und Landespolitiker ihre einzelne Machtlosigkeit erkennen und uns auffordern, Druck von unten zu erzeugen. Angeregt durch Hinweise kompetenter Mitstreiter aus Bayern empfehlen auch wir, die oberpfälzische Variante unserer Probleme in ONetz (Fachgespräch der Grünen zum Bahnlärm) zu verfolgen.

 

Nächtliche Baumaßnahmen OL-Ofenerdiek

Informationen über Baumaßnahmen „Schienenauswechslung in div. km“ auf dem Schienennetz der DB Netz AG in den Nächten vom 2./3. bis 3./4. August:

2./3. August Oldenburg-Ofenerdiek Sperrung 23:45-05:00
3./3. August Oldenburg-Rastede Sperrung 21:15-23:35
3./4. August Oldenburg-Ofenerdiek Sperrung 23:45-05:00

Wir fordern die Sicherheitsvorkehrungen, die in den Niederlanden umgesetzt sind

Diese Aussage des Oberhausener OB findet Eingang in einen Bericht der  jüngsten Ausgabe der Zeitschrift  Binnenschifffahrt Nr. 7  S. 42. Wir haben unlängst über die PM der Bundesministerin Hendricks zur Betuwe-Linie und dem vermeintlichen Durchbruch berichtet. Dies muss auch aus unserer Sicht relativiert werden.  „Wir fordern die Sicherheitsvorkehrungen, die in den Niederlanden umgesetzt sind“ weiterlesen