Kategorie: Allgemein

UmwRG – Änderungen zu Lasten der Bürger?

Nachdem mit Urteil des EuGH vom 15. Oktober 2015  der Ausschluss von Einwendungen, die nicht innerhalb der gesetzlichen Frist wahrgenommen wurden (Präklusion) für unwirksam erklärt wurde, hat man nun vor, beginnend mit einem Gesetzesentwurf des Bundesrats den Ausschluss von Einwendungen dann möglich zu machen, wenn deren erstmalige Geltendmachung im Gerichtsverfahren missbräuchlich oder unredlich ist. Um der Öffentlichkeit „UmwRG – Änderungen zu Lasten der Bürger?“ weiterlesen →

„Es ist immer gut, wenn man Gespräche führt“

so wird heute Ursula von der Leyen in der NWZ aus Seite 1 zitiert. Dazu fällt uns der Besuch bei unserem OB am 30.Juni 2016 ein.

IBO Besuch beim OB

Wir baten, die Stadtverwaltung möge zum Erhalt einer l(i)ebenswerten Stadt Oldenburg Gesprächsangebote nicht ausschlagen. Wir erinnern auch an den vor einiger Zeit gestellten Antrag im Bahnausschuss.

„Zu den Gründen können wir noch nichts sagen“

Bereits gestern fragten wir, was es denn eigentlich heiße: „Die Huntebrücke ist wieder mit Einschränkungen befahrbar.“ Nur provisorisch repariert? War es wirklich nur ein Oberleitungsschaden, der zufällig auf der Brücke aufgetreten ist? Oder hängt der Schaden mit dem Öffnen / Schließen der Huntebrücke zusammen? Oder hat ein Zug (Güterzug?) das ganze ausgelöst? Wir werden sehen, wie gut unsere regionalen Journalisten recherchieren können. Das Zwischenergebnis unter der Rubrik „Presse“ ist leider noch nicht aufschlussreich. Es heißt wohl, solange man noch nicht weiß, was wann den Schaden verursacht hat, kann das alles nochmal passieren.

Huntebrücke beschädigt

Wieder einmal. Und diese Brücke soll geeignet sein, die geplanten Güterzugmengen vom Jade-Weser-Port aufzunehmen? Wer kann uns eine Statistik liefern über die vielen Störungen an der Huntebrücke? Siehe auch die Hinweise unter der Rubrik „Presse“

DB Meldung Störung Huntebrücke

Bundespolizei ermittelt wegen menschlichen Versagens

In der Rubrik „Presse“  verweisen wir auf einen NWZ-Artikel über den Fortgang der Ermittlungen. Der Mitarbeiter eines privaten Dienstleistungsunternehmens wie auch der zuständige Fahrdienstleiter der Deutschen Bahn wurden bereits nach dem Vorfall abgelöst. Seit anderthalb Jahren wird die Schrankenanlage manuell bedient. Offenbar bedarf es jetzt nur noch der Anpassung an das Stellwerk in Oldenburg, die nun von der Bahn bis Mitte dieses Monats  zugesagt wurde. Geht doch! Dann steuert die hoffentlich gut programmierte, abgenommene und geprüfte Software des Computers die Geschicke der Menschen am Bahnübergang. Da haben doch auch die Anlieger am Bürgerbuschweg ihre eigenen Erfahrungen.   .

Umfangreiche Pressehinweise

In der Rubrik „Presse“ findet man wegen des im wahrsten Sinne des Wortes gestrigen Kabinettsbeschlusses zum Bundesverkehrswegeplan Links zu Artikeln aus der NWZ und dem Weser-Kurier. Darüberhinaus verursacht bei den Oldenburgern weiterhin die Unsicherheit an den Bahnübergängen für Entrüstung (siehe NWZ-Artikel)..

Alpha-E – Vordringlicher Bedarf mit NKV 1,0

Die jetzt veröffentlichten Änderungen des Bundesverkehrswegeplans laut Beteiligungsbericht gegenüber dem Entwurf im Bereich Schiene berühren unsere Nordwest-Region lediglich im Projekt Alpha-E (Nachfolge der Y-Trasse). Die Daten kann man dem nachfolgenden Bild entnehmen. Die Abkürzung NKV steht für Nutzen-Kosten-Verhältnis. In roter Schrift die Änderungen gegenüber dem Entwurf.

BVWP Änderung Auszug 2016-08-04 (1)